Beschlussvorlage - 2010/0602-ETD

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf beschliesst, den Glascontainerstandort im Oidtweilerweg/Henri-Dunant-Straße  aufzulösen und einen neuen Standort im Bereich von-Ketteler-Straße/Marie-Juchacz-Straße einzurichten.

Darstellung der Sachlage:

Um die Glascontainer im Oidtweilerweg anfahren zu können, ist das Passieren einer Aschefläche notwendig.

Durch das Befahren der Aschefläche sowohl durch die Abfallverursacher mit dem PKW also auch durch die operierende Firma (LKW mit Kran) entstehen witterungsbedingt Schlaglöcher. Hierdurch könnten zum einen Schäden an PKW entstehen, zum anderen füllen sich diese Schlaglöcher bei Regen mit Wasser, was die Zumutbarkeit des Befahrens der Aschefläche durchaus in Frage stellt.

Die Überprüfung eines alternativen Standortes durch die Verwaltung hat ergeben, dass der Bereich von-Ketteler-Straße/Marie-Juchacz-Straße der geeigneteste Standort ist. Verkehrsrechtlich bestehen dort keine Bedenken und nicht zuletzt ist auch die soziale Kontrolle im Bereich von-Ketteler-Straße/Marie-Juchacz-Straße eher gegeben als im Bereich Oidtweilerweg/Henri-Dunant-Straße. Hierdurch könnten wilde Müllablagerungen zumindest eingeschränkt werden, was sich positiv auf die Abfallgebühren auswirken könnte.

Die Glaserfassung erfolgt im Landkreis Aachen seit dem 1. Januar 2008 durch die ALBA-GmbH mit Sitz in Essen im Auftrag der Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH). Der Zu- und Abgang von Glascontainern und Glascontainerstandorten ist daher mit der DSD GmbH abzustimmen.

Darstellung der Rechtslage:

Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)

Landesabfallgesetz (LAbfG)

Abstimmungsvereinbarung mit der DSD GmbH

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Durch geringere wilde Müllablagerungen aufgrund der sozialen Kontrolle wären geringfügige Kosteneinsparungen möglich, die die Abfallgebührensätze der Stadt Alsdorf positiv beeinflussen könnten.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

- entfällt -