Beschlussvorlage - 2022/0277/A66
Grunddaten
- Betreff:
-
II. Quartalsbericht 2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 66 - Eigenbetrieb Technische Dienste
- Berichterstattung:
- Herr Spaltner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste
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Entscheidung
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22.09.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss nimmt den II. Quartalsbericht 2022 zur Kenntnis.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Die Betriebsleitung hat nach § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten.
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste für das Jahr 2022 wurde am 18.11.2021 und durch den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste vorberaten und am 14.12.2021 vom Rat der Stadt Alsdorf beschlossen.
Der Wirtschaftsplan ist im Erfolgsplan in fünf Betriebszweige aufgegliedert:
- Abwasser
- Straßenunterhaltung, Gewässer, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen
- Straßenreinigung und Winterdienst
- Abfallentsorgung
- Friedhofswesen
Hiervon finanzieren sich die Betriebszweige Abwasser, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst aus Gebühren, die nach den Vorschriften des § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhoben werden.
Für die Dienstleistungen, die der Eigenbetrieb für die Stadt erbringt und zur Abdeckung der Kosten für das Allgemeininteresse, stehen im Betriebszweig Straßenunterhaltung, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen insgesamt Haushaltsmittel der Stadt Alsdorf in Höhe von 2,86 Mio. Euro, für den Bereich Umweltwesen 109.000 € und für den Bereich Friedhofswesen 731.000 € in 2022 zur Verfügung.
Der Verlauf des II. Quartals 2022 ist der Anlage 1 zu entnehmen. Hier sind die zugeordneten Erträge und Aufwendungen des Eigenbetriebes gegenübergestellt.
Der Vermögensplan mit investiven Maßnahmen und Beschaffung von rund 5.291.956 Euro (2022) ist hinsichtlich der Abwicklung dem Punkt 5 - Stand der Baumaßnahmen - der heutigen Sitzung zu entnehmen. Gemäß § 20 EigVO NRW hat die Betriebsleitung des Betriebsausschusses quartalsmäßig zu unterrichten.
Darstellung der Rechtslage:
- entfällt -
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
- entfällt -
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
- entfällt -
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,8 MB
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