Beschlussvorlage - 2023/0016/A12
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung von (stellvertretenden) sachkundigen Ausschussmitgliedern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 12 - Amt für Rat und Verfassung
- Berichterstattung:
- Herr Kahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Gestoppt
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Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur
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Entscheidung
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02.05.2023
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Beschlussvorschlag
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Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Der Rat der Stadt Alsdorf hat in seiner Sitzung am 06.12.2022 auf Vorschlag der
CDU-Fraktion
- Frau Céline Schalge
zur stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin mit beratender Stimme gemäß § 58 (4) GO NRW in den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur gewählt.
Gemäß § 58 Abs. 2 Satz 1 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW ist sie in der heutigen Sitzung durch die Ausschussvorsitzende einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten:
(Nachzusprechende Formel):
“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde. (So wahr mir Gott helfe.)“
Die religiöse Beteuerungsformel kann hierbei entfallen.
Über die Einführung und Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Entfällt
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt
