Beschlussvorlage - 2023/0257/A13

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss der Stadt Alsdorf genehmigt die Dienstreise zur „Festmeile 2023“ der Partnerstadt Hennigsdorf vom 24. bis 27. August 2023.

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Sachverhalt

Darstellung der Sachlage:

 

Ziel der Dienstreise:  

Hennigsdorf

 

Zeitpunkt der Dienstreise:

24. bis 27. August 2023

 

Zweck der Dienstreise:

Teilnahme an der 23. „Festmeile“ der Alsdorfer Partnerstadt Hennigsdorf

 

 

Teilnehmer/innen:   

 

Mitglieder des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf:

Heinrich Plum, Alexandra Brandt, Peter Steingass, Holger Bubel

 

Darstellung der Rechtslage:

 

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Einwohnerinnen und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung.

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Auswirkungen

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

 

r genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

 

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.

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Anlagen

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Beschlüsse

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13.06.2023 - Hauptausschuss - geändert beschlossen