Beschlussvorlage - 2010/0640-6.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

Mit Schreiben vom 14.06.2010 beantragt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt das Thema „Handyparken“ im Ausschuss für Stadtentwicklung zu behandeln. Der Antrag der CDU-Fraktion ist als Anlage beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

entfällt

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

entfällt

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

entfällt