Beschlussvorlage - 2010/0729

Beschlussvorschlag:

Herr Frank Oehler, Herr Gerd Becker, Herr Önder Günay und Herr Yalcin Aydin werden durch Herrn Stv. Robert als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses in den Ausschuss eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch Handschlag verpflichtet.

Darstellung der Sach- und Rechlage:

Herr Frank Oehler und Gerd Becker von der Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung Arbeitssuchender (ARGE) wurden in der Sitzung des Rates der Stadt am 30.09.2010 zum beratenden Mitglied bzw. stellvertr. beratenden Mitglied für den Jugendhilfeausschuss gewählt.

Als weitere beratende Mitglieder wurden durch den neu gewählten Integrationsrat, früher Ausländerbeirat, Herr Önder Günay und Herr Yalcin Aydin, für den Jugendhilfeausschuss als beratendes Mitglied bzw. stellvertr. beratendes Mitglied benannt.

Nach § 58 GO NRW in Verbindung mit § 71 Abs. 5 SGB VIII und den entsprechenden Verwaltungsvorschriften sind sie in der heutigen Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden in den Ausschuss einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben mit folgendem Wortlaut durch Handschlag zu verpflichteten:

(Nachzusprechende Formel):

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

entfällt

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

entfällt