Beschlussvorlage - 2010/0707

Beschlussvorschlag:

1.                   Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

2.                   Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und verweist sie an den zuständigen Ausschuss zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

3.                   Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt/ des Ausschusses eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der SPD-Fraktion ist als Anlage 1 beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.