Beschlussvorlage - 2010/0767
Grunddaten
- Betreff:
-
Abfallwirtschaft hier: Entwurf der Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung (ZRE)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 7 - Eigenbetrieb Technische Dienste
- Berichterstattung:
- Frau Lo Cicero-Marenberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste
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Entscheidung
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26.10.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Im Rahmen einer zweckverbandsinternen Arbeitsgruppe wurde die derzeit geltende Fassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung (ZRE) durch mögliche Systemanpassungen modifiziert.
Ein erster Entwurf dieser gemeinsamen Satzung wurde bereits in der Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf am 23.02.2010 vorgestellt.
Durch eine gemeinsame Satzung sollen langfristig Synergieeffekte erzielt sowie Transparenz in der Abfallentsorgung erreicht werden.
Ein/e Vertreter/in der RegioEntsorgung AöR wird hierzu in der Sitzung berichten und die Änderungen für die Stadt Alsdorf aufzeigen.
Darstellung der Rechtslage:
Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
Landesabfallgesetz (LAbfG)
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
-entfällt-
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
-entfällt-
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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786,7 kB
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