Beschlussvorlage - 2010/0768

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

1.     Der Betriebsausschuss beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

 

2.     Der Betriebsausschuss beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und verweist sie an den zuständigen …….. Ausschuss  zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

 

3.     Der Betriebsausschuss beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Betriebsausschusses/des ……. Ausschusses eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Darstellung der Sachlage:

 

Der Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt ist als Anlage beigefügt.

 

Darstellung der Rechtslage:

 

- entfällt -

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Auswirkungen

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

 

-entfällt –

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

-entfällt-

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.10.2010 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste - geändert beschlossen