Beschlussvorlage - 2010/0796
Grunddaten
- Betreff:
-
Inkrafttreten der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Techn. Dienste der Stadt Alsdorf
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 7 - Eigenbetrieb Technische Dienste
- Berichterstattung:
- Frau Lo Cicero-Marenberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Alsdorf
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Entscheidung
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04.11.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Alsdorf beschließt, das die neue Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Techn. Dienste der Stadt Alsdorf am 01.12.2010 in Kraft treten soll.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Techn. Dienste der Stadt Alsdorf wurde vom Rat der Stadt Alsdorf in seiner Sitzung am 30.09.2010 beschlossen.
In § 17 wurde dabei irrtümlich das Datum für das Inkrafttreten der Satzung (Tag der öffentlichen Bekanntmachung) nicht festgelegt.
§ 17 Inkrafttreten Abs. 1 erhält damit folgende ergänzende Form:
1. Diese Betriebssatzung tritt mit Wirkung zum 01. Dezember 2010 in Kraft.
2. Gleichzeitig tritt die bisherige Betriebssatzung des Eigenbetriebes Techn. Dienste der Stadt Alsdorf vom 01.01.2004 in der Fassung der 2. Änderung vom 29.10.2004 außer Kraft.
Darstellung der Rechtslage:
-entfällt -
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
- entfällt -
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
-entfällt -
