Beschlussvorlage - 2010/0804

Beschlussvorschlag:

1.               Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

2.               Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und verweist sie an den zuständigen Ausschuss zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

3.              Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen.  Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt vom 23.09.2010 ist als Anlage beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.