Beschlussvorlage - 2010/0887

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht der Betriebsleitung (siehe Anlage) über die Durchführung der in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses am 26.10.2010 gefassten Beschlüsse zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

In jeder Ratssitzung ist gemäß § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung ein Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse aufzunehmen. Sind Beschlüsse noch nicht ausgeführt, so muss der Bürgermeister die Gründe dafür in der Sitzung darlegen. In der darauffolgenden Sitzung ist hiernach über die Durchführung des Beschlusses zu berichten.

 

Gemäß § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung gilt dies auch für Sitzungen der Ausschüsse des Rates der Stadt.

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Auswirkungen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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01.12.2010 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste - zur Kenntnis genommen