Beschlussvorlage - 2010/0896

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung (Anlage) über die Durchführung der in der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 16.09.2010   gefassten Beschlüsse sowie über die noch nicht ausgeführten Beschlüsse aus den vorangegangenen Sitzungen am 11.03.2010 und 14.08.2007  zur Kenntnis.

Darstellung der Sachlage:

In jeder Ratssitzung ist gemäß § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung ein Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse aufzunehmen. Sind Beschlüsse noch nicht ausgeführt, so muss der Bürgermeister die Gründe dafür in der Sitzung darlegen. In der darauffolgenden Sitzung ist hiernach erneut über die Durchführung des Beschlusses zu berichten.

Gemäß § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung gilt dies auch für die Sitzungen der Ausschüsse des Rates der Stadt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen: