Beschlussvorlage - 2010/0878
Grunddaten
- Betreff:
-
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Bürgerantrag des SPD Ortsvereines Alsdorf-Kellersberg vom 13.09.2010, Seitenstreifen (Bankett) in der Prämienstraße gegenüber den HauseinheitenNr. 26-44
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.3 - Hoch-, Tiefbau, Verkehrsplanung
- Berichterstattung:
- Frau Lo Cicero-Marenberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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02.12.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss nimmt den Bürgerantrag der SPD Ortsverein Alsdorf- Kellersberg zur Kenntnis und verweist diesen an den zuständigen Fachausschuss.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Der Hauptausschuss gibt den Bürgerantrag in die Verwaltung zurück mit der Aufgabenstellung eine technische Lösung zu erarbeiten.
Darstellung der Rechtslage:
Gemäß Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt sind Bürgeranträge gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein Westfalen (GO NRW) zuerst im Hauptausschuss zu behandeln.
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
entfällt
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
entfällt
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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287,9 kB
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