Beschlussvorlage - 2011/1038

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung fasst folgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt den Haushaltsentwurf für die Anlagen 1 und 2 beigefügten Produkte für das Haushaltsjahr 2011 und den Finanzplanungszeitraum bis 2014 .

Darstellung der Sachlage:

Mit Schreiben vom 13.08.2010 wurden der Kämmerei der Haushaltsentwurf 2011 sowie die Finanzplanung des FG 2.2 – Bauaufsicht über die Jahre 2012 - 2014 zugeleitet.

Vor den Beschlussfassungen im Haupt- und Finanzausschuss (17.03.2011) bzw. Rat der Stadt (14.04.2011) hat die Vorberatung  für die einzelnen Produktbereiche in den jeweiligen zuständigen Fachausschüssen hier -  Ausschuss für Stadtentwicklung - zu erfolgen.

Im Haushaltsplan 2011 – Entwurf ab Seite 411 ist der Haushaltsplan für das Produkt 100201 –Untere Bauaufsicht - dargestellt.

Für die Jahre 2011 – 2014 ist eine Änderung der Leistungsdaten gemäß Anlage 1 vorzunehmen, da die neuen vorgeschlagenen Leistungsdaten einen guten Gesamtüberblick über die  Arbeit der Bauaufsicht wiedergeben.

Bei den Kennzahlen muss die durchschnittliche Bearbeitungszeit je Bauantrag “Wohngebäude“ (Netto) für den Plan 2013 auf 28 Arbeitstage geändert werden.

In der Anlage 2 und 3 sind die Erläuterungen sowie die Anpassungen für den Teilergebnisplan Produkt 100201 und Teilfinanzplan Produkt 100201 – Untere Bauaufsicht dargestellt. Die notwendigen Anpassungen resultieren jeweils aus den guten Ergebnissen der Jahre 2009 und 2010 zur Zeile 04 „öffentlich- rechtliche Leistungsentgelte“ sowie aus der Kenntnis von einigen größeren gewerblichen Bauvorhaben, deren Bauanträge noch im Jahr 2011 eingereicht werden sollen.

Einsparungen können nicht weiter vorgenommen werden, da die geplanten Ausgaben gemäß Zeile 16 – Sonstige ordentliche Aufwendungen- für Ersatzvornahmen und Kosten Prüfstatiker für die Bauaufsicht als Ordnungsbehörde der Stadt Alsdorf unbedingt beibehalten werden müssen.

Darstellung der Rechtslage: