Beschlussvorlage - 2011/1132

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft GmbH (Anlage 1) sowie der IGA GmbH (Anlage 2) zur Kenntnis.

Darstellung der Sachlage:

Auf die Ausführungen der für den Gebäudeunterhalt zuständigen Gesellschaften wird verwiesen.  (Anlage 1 – Ausführungen der GSG Alsdorf GmbH) und (Anlage 2 – Ausführungen der IGA GmbH).

Bei Bedarf wird die Verwaltung in der Sitzung weitere Fragen beantworten.

Darstellung der Rechtslage:

Gemäß § 79 SchulG NRW sind die Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterhalt erforderlichen Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten, sowie das für die Schulverwaltung notwendige Personal und eine am allgemeinen Stand der Technik und Informationstechnologie orientierte Sachausstattung zur Verfügung zu stellen.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt