Beschlussvorlage - 2011/1150
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Karl-Heinz Balfanz durch die Ausschussvorsitzende
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 3.3 - Schulen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur
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Vorberatung
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24.05.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Der sachkundige Bürger, Karl-Heinz Balfanz, wird von der Ausschussvorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Hierzu verliest die Ausschussvorsitzende einen Text, den der sachkundige Bürger nach Erheben von seinem Platz nachspricht. Die Verpflichtungsformel lautet wie folgt:
Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und
Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die
Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen
werde. (So wahr mir Gott helfe.)
Die religiöse Beteuerungsklausel kann dabei entfallen.
Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.
Darstellung der Rechtslage:
§ 67 Abs. 3 i.V. m. § 58 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW).
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Entfällt
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt
