Beschlussvorlage - 2011/1287
Grunddaten
- Betreff:
-
Schwelle am Willy Brandt Ring hier: Antrag der REP-Fraktion im Rat der Stadt vom 04.06.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.3 - Hoch-, Tiefbau, Verkehrsplanung
- Berichterstattung:
- Frau Lo Cicero-Marenberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung
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Vorberatung
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21.06.2011
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.
2. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung eine beratungsreife Vorlage zu entwickeln.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Es handelt sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung.
Der Willy-Brandt-Ring ist in dem in Rede stehenden Teilstück mit dem Verkehrszeichen Z 325/326 StVO als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Hier ist Schrittgeschwindigkeit einzuhalten, außerdem dürfen Fahrzeugführer den Fußgänger weder gefährden noch behindern, wenn nötig müssen sie warten.
Eine Nachfrage bei der Polizei hat ergeben, dass die dortige Unfallsituation unauffällig ist.
Vor diesem Hintergrund würde eine weitere geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme eine noch zusätzliche Reglementierung der baulichen und nach StVO ausgeschilderten Situation darstellen.
Der Antrag der REP-Fraktion im Rat der Stadt ist als Anlage beigefügt.
Darstellung der Rechtslage:
entfällt
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
entfällt
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt
