Beschlussvorlage - 2011/1303

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise der Herren Stadtverordneten Heinrich Plum und Hubert Hennes vom 25.08. bis 28.08.2011 nach Hennigsdorf.

Darstellung der Sachlage:

Ziel der Dienstreise:                                                        Hennigsdorf

Zeitpunkt der Dienstreise:                                          25. bis 28. August 2011

Zweck der Dienstreise:              Repräsentation der Stadt Alsdorf und des Partnerschaftskomitees anlässlich der Hennigsdorfer Festmeile mit Würdigung der 20-jährigen Städtefreundschaft zwischen Hennigsdorf und Alsdorf

Teilnehmer:              Stv. Heinrich Plum

              Stv. Hubert Hennes

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO.

Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

entfällt