Beschlussvorlage - 2009/0178-6.1

Beschlussvorschlag:

 

 

O         Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

 

 O        Der Rat der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiterzuverfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die nächste Sitzung des _________________ eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

 

Der Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2009 ist als Anlage    /1  beigefügt.

 

 

Darstellung der Rechtslage:

 

Entfällt.

 

 

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

 

Entfällt.

 

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

 

Entfällt.