Beschlussvorlage - 2010/0278-ETD
Grunddaten
- Betreff:
-
Abfallsatzung der Regio-Entsorgung AÖR
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 7 - Eigenbetrieb Technische Dienste
- Berichterstattung:
- Herr Buttgereit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste
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Entscheidung
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23.02.2010
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Sachverhalt
Darstellung der
Sachlage:
Im
Rahmen einer zweckverbandsinternen Arbeitsgruppe wurde die derzeit geltende
Fassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und
Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Zweckverbandes
RegioEntsorgung (ZRE) durch mögliche Systemanpassungen modifiziert.
Hierdurch
sollen langfristig Synergieeffekte erzielt sowie Transparenz in der
Abfallentsorgung erreicht werden.
Herr
Wilfried Kohl, Verbandsbaudirektor vom Zweckverband Entsorgungsregion West
(ZEW), ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe. Er wird hierzu in der Sitzung
berichten.
Darstellung der
Rechtslage:
Kommunalabgabengesetz
für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
Landesabfallgesetz
(LAbfG)
Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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49,3 kB
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öffentlich
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284,4 kB
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öffentlich
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15,8 kB
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4
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öffentlich
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33,7 kB
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