Beschlussvorlage - 2010/0278-ETD

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Technische Dienste der Stadt Alsdorf nimmt die Ausführungen des Vertreters des Zweckverbandes Entsorgungsregion West (ZEW)  zur Kenntnis.

 

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Sachverhalt

Darstellung der Sachlage:

 

Im Rahmen einer zweckverbandsinternen Arbeitsgruppe wurde die derzeit geltende Fassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung (ZRE) durch mögliche Systemanpassungen modifiziert.

 

Hierdurch sollen langfristig Synergieeffekte erzielt sowie Transparenz in der Abfallentsorgung erreicht werden.

 

Herr Wilfried Kohl, Verbandsbaudirektor vom Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW), ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe. Er wird hierzu in der Sitzung berichten.

 

 

Darstellung der Rechtslage:

 

Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)

Landesabfallgesetz (LAbfG)

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)

 

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Auswirkungen

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

 

- entfällt -

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

 

- entfällt -

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Anlagen

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Beschlüsse

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23.02.2010 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste - unverändert beschlossen