Beschlussvorlage - 2012/0260

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

nimmt den Vortrag der Stabsstelle Klimaschutz der Städteregion Aachen zur Kenntnis.

Darstellung der Sachlage:

Im Dezember 2010 hat der Städteregionstag das Integrierte Klimaschutzkonzept (IKSK) der StädteRegion Aachen beschlossen, welches als freiwillige Selbstverpflichtung langfristig eine CO2-neutrale Städteregion anstrebt. In dem ebenfalls im Dezember 2010 beschlossenem Zukunftsprogramm für die StädteRegion ist übereinstimmend festgehalten, dass das IKSK Basis für zukünftige Maßnahmen im Klimaschutz auf Ebene der StädteRegion ist.

In seiner Sitzung am 08.12.2011 hat der Rat der Stadt Alsdorf das Eckpunktepapier zum Klimaschutz vom 30.09.2010 (Ratsvorlage 2010/0727) als allgemeinen kommunalen Handlungs- und Orientierungsrahmen beschlossen. Die Stadt Alsdorf ist bestrebt diese freiwillig formulierten Klimaschutzziele zu verfolgen und ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen.

Mit der Einrichtung der „Stabsstelle Klimaschutz“ der Städteregion Aachen Anfang 2012 besteht nun die Möglichkeit die im IKSK avisierten Klimaschutzaktivitäten systematisch und konzeptionell mit dortiger methodischer Unterstützung weiter zu konkretisieren und auf kommunaler Ebene umzusetzen.

Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien (Anlage 1)

Die Städteregion Aachen hat in Ihrem Umsetzungsprogramm zum integrierten Klimaschutzkonzept (IKSK) beschlossen, eine integrative Potenzialstudie für Erneuerbare Energien erstellen zu lassen. Mit dieser Studie sollen die grundsätzlich nutzbaren Potenziale regenerativer Energien ermittelt werden. Diese sollen quantifiziert und Wege zur Aktivierung beschrieben werden.

Ausgehend von den vorliegenden Untersuchungen des IKSK der StädteRegion Aachen sollen die technischen Potenziale erneuerbarer Energien aufbereitet und zusammengefasst werden. Dabei sollen dynamische Veränderungen in der Gesellschaft, der technischen Rahmenbedingungen und der wirtschaftlichen Einflüsse mit in die Betrachtung einfließen, so dass Potenziale, die sich aktuell nicht wirtschaftlich darstellen, zu einem späteren Zeitpunkt neu betrachtet und mit anderen Prioritäten versehen werden können.

Es wird eine kommunenscharfe Studie angestrebt, im Rahmen derer die Abstimmung mit den Kommunen einen wesentlichen Bestandteil darstellt. Bei der Erarbeitung der Studie müssen fachliche Akteure, Verbände wie zum Beispiel die Landwirtschaftskammer, Handwerkskammer und der Zweckverband Entsorgungsregion West, Industrie/Gewerbe und

die Hochschule eingebunden werden.

Im Rahmen des BMU Förderprogramms für Klimaschutz-Teilkonzepte ist der Förderantrag seitens der Städteregion beim Projektträger Jülich im März 2012 eingereicht worden.

Kommunales Klimaschutzmanagement (Anlage 2)

Das IKSK der StädteRegion Aachen soll unter Berücksichtigung der jeweiligen spezifischen Charakteristika auf die städteregionalen Kommunen erweitert werden, sofern die jeweiligen Kommunen über kein eigenes Klimaschutzkonzept verfügen.

Um alle städteregionalen Kommunen auf eine vergleichbare Ebene zu heben, Maßnahmen effizient umzusetzen und Ergebnisse kommunenscharf zu erarbeiten, ist ein IKSK für alle Kommunen ein wesentlicher Vorteil für eine gemeinsame Gestaltung des Klimawandels.

Klimaschutzkonzepte werden durch das BMU auf Basis der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative“ gefördert. Der Antrag zur Förderung durch das BMU wurde seitens der Städteregion fristgerecht im März 2012 eingereicht.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Die Kosten für das kommunale Klimaschutzkonzept trägt die Städteregion Aachen. Für die Stadt Alsdorf entstehen bis auf die Personalkosten im Rahmen des Aufstellungsprozesses keine Kosten.