Beschlussvorlage - 2012/0556

Beschlussvorschlag:

1.              Der Hauptausschuss beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu               verfolgen.

2.              Der Hauptausschuss beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und verweist sie an den zuständigen Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

3.              Der Hauptausschuss beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Hauptausschusses eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der Fraktion Die Republikaner im Rat der Stadt vom 30.10.2012 ist beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt