Beschlussvorlage - 2012/0557

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die unter a) und b) erläuterten Dienstreisen nach Saint  Brieuc und Brunssum.

Darstellung der Sachlage:

1.

Ziel der Dienstreise a):                           

Saint-Brieuc

Zeitpunkt der Dienstreise:                           

13. 12. bis 17.12.2012

Zweck der Dienstreise:                           

Besuch des Weihnachtsmarktes 2012

(Siehe Anlage zu a)

Teilnehmer/innen:                                         

Stv. Heinrich Plum

Stv. Hubert Hennes

Reinhard Wiegand, Mitglied des Partnerschaftskomitees

Robert Saffer, Mitglied des Partnerschaftskomitees

Helga Ochs, Mitglied des Partnerschaftskomitees

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs . 6 der  Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

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2.

Ziel der Dienstreise b):                           

Brunssum

Zeitpunkt der Dienstreise:                           

18.12.2012

Zweck der Dienstreise:                           

Erstes Abstimmungsgespräch zum Partnerschaftsjubiläum im Jahr 2013

(Einladung erfolgte telefonisch.)

Teilnehmer/innen:                                         

Stv. Heinrich Plum

Stv. Hubert Hennes

Herr Helmut Klein

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs . 6 der  Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.