Beschlussvorlage - 2012/0576
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss nach § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW hier: Genehmigung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 11 und 124 Abs. 1 BauGB zur Erschließung des "Stadtgartens"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.1 - Bauverwaltung
- Berichterstattung:
- Herr Hermanns
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung
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Entscheidung
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29.11.2012
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung Nr. 23 vom 07.08.2012.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Auf die als Anlage beigefügte Dringlichkeitsentscheidung Nr. 23 vom 07.11.2012 wird verwiesen.
Darstellung der Rechtslage:
Gemäß 60 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann der Bürgermeister mit dem Ausschussvorsitzenden oder einem anderen dem Ausschuss angehörenden Ratsmitglied entscheiden, wenn die Einberufung des Ausschusses nicht rechtzeitig möglich ist.
Begründung der Dringlichkeit:
Der notarielle Beurkundungstermin findet in der 47. KW, also vor der nächsten Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung am 29.11.2012 statt.
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
- keine
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
- keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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52,7 kB
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