Beschlussvorlage - 2012/0591

Beschlussvorschlag:

1.     Der Jugendhilfeausschuss beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

2.              Der Jugendhilfeausschuss beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und beauftragt die Spielplatzkommission sich in seiner nächsten Sitzung hiermit zu befassen.

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

Mit Schreiben vom 15.11.2012 stellt die CDU-Fraktion im Rat der Stadt folgenden Antrag:

„Fraktionsantrag Spielgeräte“

„In den letzten Wochen haben wir beobachtet, dass mehrere Spielgeräte auf dem Spielplatz Straßburgerstraße nicht mehr funktionstüchtig sind und sogar ein Klettergerüst mit Schaukel komplett demontiert wurde“.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt beantragt:

1.     ein neues Klettergerüst mit zwei integrierten Schaukeln, wobei eine Kleinkinderschaukel montiert wird.

2.     Das Mäuerchen auf dem Spielplatz so saniert wird, dass die Mütter sich auf dem Mäuerchen setzen können.

3.     Ein Spielgerät für behinderte Kinder

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt schlägt vor, die Maßnahme aus dem Verkaufserlös des Spielplatzes Luisenstraße / Hauptstraße zu finanzieren.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Verkaufserlös Spielplatz Luisenstraße / Hauptstraße

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

entfällt