Beschlussvorlage - 2013/0081/3.3

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH (Anlage) zur Kenntnis.

Darstellung der Sachlage:

Auf die Ausführungen der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH wird verwiesen (Anlage).

Darstellung der Rechtslage:

Gemäß § 79 SchulG NRW sind die Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unterricht erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu unterhalten sowie das für die Schulverwaltung notwendige Personal und eine am allgemeinen Stand der Technik und Informationstechnologie orientierte Sachausstattung zur Verfügung zu stellen.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

- entfällt –

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

- entfällt -