Beschlussvorlage - 2013/0226/St2

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt folgende Dienstreise:

Ziel der Dienstreise:                             Brunssum

Zeitpunkt:                                        19.04.2013

Zweck der Dienstreise:               Repräsentation der Stadt Alsdorf und des Partnerschaftskomitees anlässlich der „Brunssum Gala 2012/2013“

Teilnehmer:              Herr Stv. Hubert Hennes

              Herr Helmut Klein

Darstellung der Sachlage:

Am 19.04.2013 findet die Brunssum-Gala 2012/2013 statt. Hierzu sind Mitglieder des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf eingeladen. Die Einladung ist als Anlage beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 04.10.1999 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.