Beschlussvorlage - 2013/0221/St2

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt folgende Dienstreisen:

Ziel der Dienstreisen:                                          Brunssum

Zeitpunkt der Dienstreisen:                                          a) 30.04.2013

                                                                                    b) 04.05.2013

Zweck der Dienstreisen:                                          Repräsentation der Stadt Alsdorf und des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf

Teilnehmer:                                                        Herr Stv. Hubert Hennes

                                                                                    Herr Stv. Heinrich Plum

                                                                                    Herr Helmut Klein

Darstellung der Sachlage:

Zu a)

Am 30.04.2013 findet die Inthronisation von König Willem Alexander des Königsreichs der Niederlande statt. Aus diesem Anlass veranstaltet die Partnerstadt Brunssum an diesem Tag das traditionelle Oranjeconcert. Hierzu sind Mitglieder des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf eingeladen. (Anlage 1)

Zu b)

Jährlich findet in der Partnerstadt Brunssum am 04.05. der „Heldengedenktag“ statt, wozu die Mitglieder des Partnerschaftskomitees eingeladen werden (Anlage 2)

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 04.10.1999 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.