Beschlussvorlage - 2013/0294/1.1

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise der Herren Stadtverordneten Franz-Josef Altdorf, Manfred Held, Friedhelm Krämer, Heinrich Liska sowie Andreas Weber am 28.05.2013 nach Stolberg.

Darstellung der Sachlage:

Ziel der Dienstreise :                            Stolberg

Zeitpunkt der Dienstreise:                            28. Mai 2013

Zweck der Dienstreise:              77. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Teilnehmer:                                                        Herr Stv. Franz-Josef Altdorf

                                                                      Herr Stv. Manfred Held

                                                                    Herr Stv. Friedhelm Krämer

                                                                      Herr Stv. Heinrich Liska

                                                                      Herr Stv. Andreas Weber

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.