Beschlussvorlage - 2013/0504/1.1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wählt

1.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stv. Gerda Wienold zum stimmberechtigten Mitglied in den Jugendhifeausschuss.

2.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Stv. Franz Brandt zum Stellvertreter von Herrn Stv. Friedhelm Wirtz in die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Alsdorf mbH.

3.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn Stv. Franz Brandt zum Mitglied der Gesellschafterversammlung der GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft Alsdorf GmbH.

4.     als Ersatz für Herrn Stv. Franz Brandt auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stv. Gerda Wienold zum Mitglied des Aufsichtsrates der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH,

5.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stv. Ulrike Wagner zur Stellvertreterin von Frau Stv. Christina Hermanns in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Nordkreis Aachen.

6.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stv. Ulrike Wagner zur Stellvertreterin von Frau Stv. Christina Hermanns in den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Nordkreis Aachen,

7.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stv. Gerda Wienold zum Mitglied des Beirates des Tierparkvereins e. V.,

8.     als Ersatz für Herrn Roland Andreas Krichel auf Vorschlag der CDU-Fraktion Frau Stv. Ulrike Wagner zum Mitglied der Mitgliederversammlung des Vereins für allgemeine und berufliche Weiterbildung e. V.

Darstellung der Sachlage:

Herr Roland Andreas Krichel hat sein Mandat als Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf am 23.08.2013 mit Ablauf des 31.08.2013 niedergelegt.

In Folge dessen sind für folgende Ausschüsse und Gremien Nachfolgeregelungen zu treffen:

-          Jugendhilfeausschuss

-          Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft Alsdorf mbH (Stellvertreter für Herrn Stv. Friedhelm Wirtz)

-          Gesellschafterversammlung der GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft Alsdorf GmbH,

-          Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Aachen Nordkreis (Stellvertreter für Frau Stv. Christina Hermanns),

-          Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Aachen Nordkreis (Stellvertreter für Frau Stv. Christina Hermanns),

-          Beirat des Tierparkvereins e. V.,

-          Mitgliederversammlung des Vereines für allgemeine und berufliche Weiterbildung e. V.

Auf das als Anlage beigefügte Schreiben der CDU-Fraktion vom 12.09.2013 wird insoweit verwiesen.

Darstellung der Rechtslage:

§ 50 Absatz 3 letzter Satz der Gemeindeordnung NRW - GO NRW:

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

§ 50 Absatz 4 letzter Satz der Gemeindeordnung NRW - GO NRW:

Scheidet eine Person vorzeitig aus einem Gremium aus, für dass sie bestellt oder vorgeschlagen worden war, wählen die Ratsmitglieder den Nachfolger für die restliche Zeit nach § 50 Abs. 2 GO NRW.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.