Beschlussvorlage - 2016/0138/3.3

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt Alsdorf nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

Darstellung der Sachlage:

Auf den als Anlage beigefügten Antrag vom 29.02.2016 wird verwiesen.

Darstellung der Rechtslage:

Gemäß § 2, Ziffer. 1 Absatz (7) der Zuständigkeitsordnung für die im Rat der Stadt gebildeten Ausschüsse befasst sich der Hauptausschuss mit Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.