Beschlussvorlage - 2017/0054/A12-1

Beschlussvorschlag:

1. Von der Bestellung der folgenden beratenden Mitglieder gem. § 71 Abs. 5 SGB VIII i.V.m. AG KJHG und Jugendamtssatzung in den Jugendhilfeausschuss nimmt der Rat der Stadt Kenntnis:

-Herr Manfred Schmidt als Ersatz für Herrn Stephan Spaltner als Vertreter für Herrn Bürgermeister Sonders,

- Frau Sabine Schäfer sowie Herr Michael Raida als Ersatz für Herrn Manfred Schmidt als Vertreter für Herrn Herbert Heinrichs und

- Herr Michael Schäfer als Ersatz für Frau Joana Hennig-Pröhl.

2. Der Rat der Stadt Alsdorf wählt auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion als Ersatz für Herrn Oliver Schmidt-Schwan Herrn Johann-Josef Kuntz zum sachkundigen Bürger gem. § 58 Abs. 3 GO NRW in den Ausschuss für Stadtentwicklung.

3. Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der GRÜNE-Fraktion als Ersatz für Herrn Oliver Schmidt-Schwan Herrn Stv. Horst-Dieter Heidenreich zum Mitglied des Integrationsrates.

Als Stellvertreter des Herrn Stv. Heidenreich wählt der Rat der Stadt in folgender Reihenfolge:

a) Frau Stv. Jutta Silly-Kuntz

b) Herrn Stv. Friedel Wirtz

c)Herrn Karl-Heinz Balfanz gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

d) Herrn Johann-Josef Kuntz gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

e) Herrn Karl Lang gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

f) Herrn Hartmut Malecha gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

g) Herrn Marius Sapletta gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

h) Frau Heidrun Sengstake gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

4. Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der Verwaltung als Ersatz für Herrn

Stephan Spaltner Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen in folgende Gremien:

- Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderungen

- Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA), Gesellschafterversammlung

5. Als Ersatz für Herrn Stephan Maaßen wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag der Verwaltung Herrn Stephan Spaltner in folgende Gremien:

- Energie- und Wasser-Versorgung GmbH (EWV), Energiebeirat Gas

- Regioentsorgung, Ausschuss für Strukturfragen

(als Stellvertreter für Frau Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg und als Stellvertreter für Herrn Holger Frings)

- Regioentsorgung, Regionaler Abfallwirtschaftsbeirat

(als Stellvertreter für Frau Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg)

6. Als Ersatz für Herrn Stephan Spaltner wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag der Verwaltung Herrn Manfred Schmidt in folgende Gremien:

- Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e.V., Mitgliederversammlung

- VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Fachausschuss

(Vorschlag an die Verbandsversammlung)

- VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Verbandsversammlung

Darstellung der Sachlage:

Mit Wirkung vom 01.01.2017 ist eine neue Organisationsstruktur im Rathaus der

Stadt Alsdorf in Kraft getreten. Die damit verbundenen personellen Veränderungen

haben zur Folge, dass Umbesetzungen in folgenden Ausschüssen und Gremien

vorgenommen werden müssen:

- Jugendhilfeausschuss

- Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderungen

- Energie- und Wasser-Versorung GmbH (EWV), Energiebeirat GAS

- Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA), Gesellschafterversammlung

- Regioentsorgung, Ausschuss für Strukturfragen

- Regioentsorgung, Regionaler Abfallwirtschaftsbeirat

- Regioentsorgung, Verbandsversammlung

- Verein zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e.V.,

Mitgliederversammlung

- VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Fachausschuss

- VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Verbandsversammlung

Herr Oliver Schmidt-Schwan hat sein Mandat als Mitglied des Rates der Stadt

Alsdorf mit Ablauf des 31.12.2016 niedergelegt.

In Folge dessen sind Nachfolgeregelungen für den Ausschuss für Stadtentwicklung

und den Integrationsrat zu treffen.

Herr Schmidt-Schwan ist durch die GRÜNE-Fraktion in diese beiden Gremien

entsandt worden. Die Nachbenennung erfolgt daher auch durch die GRÜNE-Fraktion.

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage 2017/0054/A12 lag der Verwaltung der Vorschlag der GRÜNE-Fraktion für die Nachbesetzung im Integrationsrat noch nicht vor. Zwischenzeitlich wurde beantragt, dass Herr Stv. Heidenreich ordentliches Mitglied des Integrationsrates werden soll und eine Stellvertreterregelung vorgeschlagen. Ziffer 3. des Beschlussvorschlages der Ursprungsvorlage wurde dementsprechend ergänzt.

Herr Michael Schäfer wurde in der Sitzung des Jugendamtselternbeirates am

07.11.2016 zum Vorsitzenden des Jugendamtselternbeirates gewählt. Er löst damit

Frau Joana Hennig-Pröhl in dieser Funktion ab und soll zukünftig dieses Gremium im

Jugendhilfeausschuss beratend vertreten.

Darstellung der Rechtslage:

§ 50 Absatz 3 letzter Satz der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

(GO NRW):

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf

Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner

Wahl angehörte, einen Nachfolger.

§ 50 Absatz 4 letzter Satz GO NRW:

Scheidet eine Person vorzeitig aus dem Gremium aus, für das sie bestellt oder vorgeschlagen worden war, wählt der Rat den Nachfolger für die restliche Zeit nach § 50 Abs. 2 GO NRW.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.