Beschlussvorlage - 2011/1163

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt:

Der Rat der Stadt beschließt die Schulentwicklungsplanung 2013/14 in der vorgelegten Form.

Darstellung der Sachlage:

In der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur am 06.07.2010 wurde der Entwurf der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2013/14 (Stand: 21.06.2010) zur Kenntnisnahme und Beratung eingebracht. Hiernach sollte die Beratung in den Fraktionen erfolgen.

Weiterhin wurde auf Anregung aus der Mitte des Ausschusses heraus die Arbeitsgruppe SEP (Teilnehmer: Schulen, Verwaltung, Politik) mit der Thematik befasst.

Die Arbeitsgruppe hat zweimal getagt und zwar am 07.10.2010 und 29.03.2011.

In der ersten Sitzung standen die Zügigkeiten aller Schulen zur Tagesordnung, die der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur bereits in seiner Sitzung am 22.02.2011 zur Kenntnis genommen hat.

Wie vereinbart standen die Zügigkeiten hinsichtlich der Ergebnisse der Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen in der  Sitzung der AG SEP am 29.03.2011 nochmals zur Tagesordnung. Aufgrund der Anmeldezahlen ergaben sich keine neuen  Erkenntnisse, so dass die Zügigkeiten - wie bereits empfohlen - Einfluss in den Schulentwicklungsplan gefunden haben. Ebenso die Beschlüsse des Rates vom 15.07.2010 hinsichtlich der Zusammenführung der beiden Grundschulen Kellersberg und Ost am Standort Pommernstraße und der beiden Hauptschulen Ost und Blumenrath am Standort Pestalozzistraße.

Das Ergebnis der Beratungen in der AG SEP ist die Empfehlung, den Schulentwicklungsplan 2013/14, wie aus der Anlage ersichtlich, zu beschließen.

Darstellung der Rechtslage:

Maßgeblich sind die Bestimmungen des § 80 Schulgesetztes NRW (SchulG),

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes stehen in der Haushaltssatzung 2011 für das Haushaltsjahr 2011 und die Planjahre 2012 – 2014 jeweils 10.000 € beim Produkt 03-02-01, Kostenstelle 2000, Sachkonto 543180, bereit.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.