Beschlussvorlage - 2013/0155/6.1

Beschlussvorschlag:

1.                  Der Hauptausschuss des Rates der Stadt beschließt, diese Angelegenheit

nicht weiter zu verfolgen.

2.              Der Hauptausschuss des Rates der Stadt beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und verweist sie zuständigkeitshalber an den Ausschuss für ……… zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

3.          Der Hauptausschuss des Rates der Stadt beschließt, diese Angelegenheit

                weiter zu verfolgen.

                       Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des

      Hauptausschusses eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der ABU-Fraktion vom 10.03.2013 ist als Anlage beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.